BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON bfa-private-placement.de
Die Nutzung dieser durch die BFA Private Placement GmbH & Co KG („BFA PP“) betriebenen Website (www.bfaprivate-placement.de „Site“) sowie der auf der Site enthaltenen Materialien ist ausschließlich nach Maßgabe dieser Bedingungen (die „Nutzungsbedingungen“) zulässig. Diese Nutzungsbedingungen gelten zugunsten von BFA PP sowie sämtlicher verbundener Unternehmen von BFA PP im Sinne von § 15 AktG und erstrecken sich auch auf deren Rechtsnachfolger. Sie sind dafür verantwortlich, dass alle Personen, die über Ihre Internetverbindung auf diese Site zugreifen, diese Nutzungsbedingungen kennen und sie einhalten. Allgemeine Geschäftsbedingungen der BFA PP sowie
gesondert zwischen BFA PP und Ihnen getroffene vertragliche Vereinbarungen gehen diesen Nutzungsbedingungen gegebenenfalls vor.
Vorab Risikohinweise:
• Angabenvorbehalt
• Haftungsvorbehalt
• Risikobelehrung
Angabenvorbehalt
Das vorliegende Konzept wurde mit viel Sorgfalt erarbeitet. Unvorhergesehene zukünftige
Entwicklungen können die in diesem Konzept dargestellten Angaben beeinflussen. Die
unvorhergesehenen Entwicklungen können zu Verbesserungen oder auch zu Verschlechterungen
zukünftiger Erträge, sowie zu Vermögensgewinnen oder -verlusten führen.
Änderungen der Gesetzgebung, der Rechtsprechung oder der Verwaltungspraxis können die
Rentabilität, Verfügbarkeit und Werthaltigkeit auch dieser Kapitalbeteiligung beeinflussen. Die
Herausgeber können daher für den Eintritt der mit der Investition verbundenen wirtschaftlichen,
steuerlichen und sonstigen Ziele keine Gewähr übernehmen.
Haftungsvorbehalt
Die in diesem Konzept enthaltenen Wirtschaftlichkeitsdaten, sonstige Angaben, Darstellungen,
Zahlenwerte und aufgezeigten Entwicklungstendenzen beruhen ausschließlich auf Prognosen und
Erfahrungen der Herausgeber. Zwar entsprechen alle vorgelegten Angaben, Darstellungen,
Zahlenwerte und Entwicklungsprognosen bestem Wissen und Gewissen und beruhen auf
gegenwärtigen Einschätzungen der wirtschaftlichen Situation und des Absatzmarktes, dennoch sind
Abweichungen aufgrund einer anderen als der angenommenen künftigen Entwicklung möglich,
namentlich hinsichtlich der kalkulierten und prognostizierten Zahlenwerte. Eine Gewähr für die
Richtigkeit der Zahlenangaben und Berechnungen kann nicht übernommen werden, sofern sich
Druck, Rechen- und Zeichenfehler eingeschlichen haben sollten.
Eine Haftung für abweichende künftige wirtschaftliche Entwicklungen, für Änderungen der rechtlichen
Grundlagen in Form von Gesetzen, Erlässen und der Rechtsprechung kann nicht übernommen
werden, weil diese erfahrungsgemäß einem Wandel unterworfen sein können. Insbesondere kann
keine Haftung für die in diesem Konzept gemachten Angaben hinsichtlich der steuerlichen
Berechnungen und Erläuterungen übernommen werden. Niemand ist berechtigt, von dem
vorliegenden Konzept abweichende Angaben zu machen, es sei denn, er ist von den Herausgebern
dazu schriftlich ermächtigt. Maßgeblich für das Vertragsverhältnis ist der Inhalt dieses Beteiligungs-
Exposés.
Risikobelehrung
Bei diesem Angebot zur Beteiligung mit Anleihe- und Nachrangdarlehenskapital handelt es sich nicht
um eine so genannte mündelsichere Kapitalanlage, sondern um eine Unternehmensbeteiligung mit
Risiken. Eine Kapitalanlage in eine Unternehmensbeteiligung stellt wie jede unternehmerische
Tätigkeit ein Wagnis dar. Somit kann prinzipiell ein Verlust des eingesetzten Kapitals des Anlegers
nicht ausgeschlossen werden. Der Kapitalanleger sollte daher stets einen Teil- oder gar Totalverlust
aus dieser Anlage wirtschaftlich verkraften können.
Abschnitt 1. Nutzungsrecht
BFA PP räumt Ihnen ein jederzeit widerrufliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares einfaches Nutzungsrecht an der Site und den auf ihr enthaltenen Materialien und Informationen ein, soweit und solange Sie sich an die Nutzungsbedingungen und, soweit vorhanden, die mit BFA PP getroffenen Vereinbarungen halten.
Durch die Gestattung des Zugriffs auf die Site werden keinerlei Rechte an der Site und deren Inhalt übertragen. Sie dürfen Informationen, die im Zuge der Nutzung der Funktionen und Dienstleistungen dieser Site auf Ihrem Computerbildschirm angezeigt werden, zum Zwecke der Ansicht laden sowie für private, nicht gewerbliche Zwecke ausdrucken. Es werden keinerlei darüber hinausgehende Rechte eingeräumt. Sie sind insbesondere nicht zum Herunterladen, Verändern, Vervielfältigen, Veröffentlichen, Nutzen, Kopieren, Verteilen oder sonstigem Verwerten irgendeines Teils des Inhalts und des Designs, einschließlich von Markennamen, Produktbezeichnungen, Domain- Namen, Logos etc., berechtigt.
Jedes Kopieren von Inhalt und Design der Site bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von BFA PP.
Es dürfen ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung von BFA PP keine Inhalte, insbesondere auch keine Links zu anderen Websites, auf die Site eingefügt oder gespeichert werden. BFA PP untersagt ausdrücklich jegliche Nutzung zu dem Zweck, mit BFA PP oder andern Mitgliedern der BFA PP Gruppe in Wettbewerb zu treten oder deren Geschäft zu stören. Sie dürfen die Site nicht zum Angebot von Dienstleistungen an oder zugunsten von Dritten benutzen.
Abschnitt 2. Registrierung
Nutzer können sich für die Site registrieren lassen, um ein Newsletter-Abonnement zu erhalten oder um auf andere Funktionen zugreifen zu können, die der Site zukünftig hinzugefügt werden können. Sollten Sie sich nicht registrieren, können Sie die Vorteile eines solchen Programms oder einer solchen Funktion nicht nutzen. Auf eine Registrierung durch BFA PP besteht kein Anspruch. Indem Sie sich für die Site registrieren, erklären Sie sich damit einverstanden, entsprechend der Anforderung von BFA PP aktuelle und zutreffende Informationen über sich zur Verfügung zu stellen und BFA PP Änderungen hinsichtlich Ihrer zu diesem Zweck überlassenen Daten unverzüglich auf dem vorgesehenen Wege mitzuteilen. Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihnen durch BFA PP übermittelte E-Mails auch zugehen.
Soweit die Registrierung die Auswahl eines Benutzernamens (User ID) und eines Kennwortes erfordert, sind Sie für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Kennwortes sowie für alle Onlineaktivitäten verantwortlich, die auf der Site oder durch die Site unter Verwendung dieses Benutzernamens und dieses Kennwortes durchgeführt werden. Sie verpflichten sich, (a) sicherzustellen, dass Dritte keine Kenntnis des Benutzernamens und des Kennwortes erhalten, (b) BFA PP unverzüglich zu informieren, wenn Ihnen eine unberechtigte Benutzung Ihres Benutzernamens und Ihres
Kennwortes bekannt wird, und (c), sich am Ende eines jeden Besuchs der Site abzumelden und die Site zu verlassen. Nach Eingang einer Mitteilung von Ihnen über die unberechtigte Benutzung Ihres Benutzernamens und Kennwortes wird BFA PP unverzüglich den Zugang zu dem Bereich der Site, welcher durch den Benutzernamen und das Kennwort geschützt ist, sperren, und diese Sperre erst nach neuer Registrierung des Nutzers unter Erteilung eines neuen Benutzernamens und Kennwortes wieder aufheben.
BFA PP ist jederzeit dazu berechtigt, Ihre Registrierung ohne Angabe von Gründen und ohne Ankündigung zeitweilig aufzuheben oder ganz zu beenden. Zu einer solchen Aufhebung oder Beendigung ist BFA PP insbesondere berechtigt, wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder die Site über einen längeren Zeitraum nicht genutzt haben. Sie können jederzeit schriftlich oder per E-Mail die Löschung Ihrer Registrierung verlangen, sofern dem nicht die
Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse entgegensteht. In diesem Fall wird BFA PP Ihren Benutzernamen, Ihr Kennwort sowie Ihre sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
Abschnitt 3. Zugriff auf die Site, Verfügbarkeit und Änderungen
BFA PP übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit und Abrufbarkeit der Site. Der Zugriff auf die Site kann jederzeit ganz oder teilweise zeitlich begrenzt und ohne vorherige Ankündigung unterbrochen oder beschränkt, sowie der Betrieb der Site, einschließlich der auf der Site angebotenen Dienste und Informationen, eingestellt werden. BFA PP behält sich das Recht vor, den Inhalt der Site, einschließlich sämtlicher Dienste und Funktionen, die im Rahmen dieser Site nutzbar sind, jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen.
Abschnitt 4. Schutz- und Eigentumsrechte
Die Site und ihr Inhalt und Design, einschließlich sämtliche Daten, Texte, Bilder, Dateien, Anwendungen etc., die auf der Site zur Verfügung gestellt, zum Funktionieren der Site benötigt oder von dieser heruntergeladen werden können, sind durch Urheber-, Marken- und sonstige Rechte geschützt. Sie dürfen keine alphanumerischen Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke von den Informationen oder von anderen Anwendungen dieser Site noch von Kopien davon entfernen oder verändern. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Urheber-, Marken- und sonstigen Rechte an
geistigem Eigentum von BFA PP bleiben im übrigen unberührt.
Mit Ausnahme personenbezogener Daten, die von unserer Datenschutzerklärung abgedeckt werden, gelten alle Materialien, die Sie an diese Site übertragen, als nicht vertraulich und nicht urheberrechtlich geschützt. BFA PP übernimmt keinerlei Verpflichtungen hinsichtlich solcher Materialien. BFA PP und von BFA PP bezeichnete Personen/Organisationen haben das Recht, solche Materialien und alle Daten, Bilder, Sounds, Texte und andere darin enthaltenen Materialien für kommerzielle und nichtkommerzielle Zwecke jeglicher Art zu kopieren, zu veröffentlichen, zu verteilen, in Systeme zu integrieren oder in anderer Weise zu verwenden.
Abschnitt 5. Kein Angebot; keine Beratung; keine verbindlichen Anlageinformationen
Die Site und die auf ihr enthaltenen Informationen und Inhalte sind lediglich allgemeiner Natur und stellen weder ein Vertragsangebot noch eine Finanz-, Service-, Anlage- oder sonstige Beratung dar (einschließlich jeder Art von Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung sowie die Beratung hinsichtlich Nutzen, Verwendbarkeit und Rentabilität von Wertpapieren und sonstigen Investments), und sind auch kein Ersatz für eine angemessene und individuelle Beratung. Sie sollten sich nicht ausschließlich auf die auf der Site zugänglichen Informationen verlassen und sich in jedem Fall zusätzlich unabhängig professionell beraten lassen, insbesondere in finanzieller, steuerlicher und rechtlicher Hinsicht, bevor Sie
irgendwelche Anlageentscheidungen treffen, da die Site nicht alle für Sie persönlich bzw. für Ihr Unternehmen für eine Anlageentscheidung wesentlichen Aspekte und Kriterien mit umfasst, sowie nicht alle möglichen Alternativprodukte aufzeigt, die Ihren Zwecken und Bedürfnissen möglicherweise ebenfalls oder mehr entsprechen.
Durch die Bereitstellung bzw. den Aufruf von Inhalten auf der Site geht BFA PP mit Ihnen keinerlei vertragliche Beziehung ein. Die Site und deren Inhalte sind auch nicht als Empfehlung für den Abschluss oder das Unterlassen bestimmter Transaktionen und Geschäfte oder als Empfehlung, Angebot oder Aufforderung zum Handel, Kauf oder Verkauf bzw. der Inanspruchnahme von Wertpapieren, sonstigen Finanzprodukten oder Dienstleistungen zu verstehen, welche zuvor einer angemessenen und individuellen Beratung bedürfen. Auf der Site können in bestimmten Fällen Emissionsrundschreiben, Prospekte oder Memoranden im Hinblick auf Privatplatzierungen, die sich auf ein bestimmtes
Produkt beziehen, verfügbar sein. Für deren Inhalt übernimmt BFA PP keinerlei Haftung. Nutzer sollten die darin enthalten Informationen sorgfältig durchlesen, und sich noch zusätzlich professionell beraten lassen, bevor sie eine Investmententscheidung treffen.
Informationen hinsichtlich der Entwicklung von Wertpapieren oder sonstigen Finanzprodukten und Anlagen auf dieser Site beruhen auf Erfahrungen aus der Vergangenheit, aus welchen keine Indizien oder verbindliche Aussagen hinsichtlich künftiger Entwicklungen, insbesondere im Hinblick auf künftige Erträge oder Verluste, geschlossen werden können. Mit einer Anlage kann ein Anleger Gewinne oder Verluste machen, und jeder Anleger muss mit einem Totalverlust seines eingesetzten Betrages rechnen. Die auf dieser Site dargestellten Produkte sind – es sei denn, es ist ausdrücklich darauf hingewiesen – weder staatlich versichert noch garantiert.
Alle auf der Site geäußerten Meinungen, Aussagen und Einschätzungen von BFA PP, die als solche dargestellt werden, geben nur die jeweilige Meinung, Aussage und Einschätzung zum Veröffentlichungszeitpunkt wieder und können jederzeit geändert werden, und stellen in keinem Fall verbindliche Aussagen oder Zusicherungen von BFA PP dar. Preisniveaus und Bewertungen, die auf der Site veröffentlicht werden, sind rein indikativ und unverbindlich und dienen nur Informationszwecken. Nachrichten, Kurse und sonstige aktuelle Informationen werden in der Regel zeitverzögert angezeigt.
Abschnitt 6. Haftungs- und Gewährleistungssausschluss
Zweck der Site ist es, der Öffentlichkeit allgemeine Informationen zu BFA PP zur Verfügung zu stellen und Kunden und potenziellen Kunden zu ermöglichen, mit BFA PP zu kommunizieren. Die Site ist auch eine Informationsquelle für Kunden und potenzielle Kunden von BFA PP im Hinblick auf die Produkte und Dienstleistungen, die bei BFA PP und seinen verbundenen Unternehmen erhältlich sind.
BFA PP übernimmt keine Haftung und Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel der Site, einschließlich technischer Mängel und Viren, und der auf der Site bereitgestellten Informationen und Anwendungen sowie für die Richtigkeit der Ergebnisse, die Sie oder sonstige Dritte durch die Verwendung dieser Site erlangt haben. BFA PP gewährleistet außerdem insbesondere nicht die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Aktualität, Marktfähigkeit und Verwendbarkeit der Site und deren Inhalt sowie deren Eignung für einen bestimmten Zweck und die Nichtverletzung von Eigentums-, Schutz- und Urheberrechten Dritter durch die Site sowie Ihre Fähigkeit oder Unfähigkeit, die Site und ihren Inhalt zu nutzen. BFA PP übernimmt keinerlei Verantwortung dafür, wenn die Site und deren Inhalt aufgrund technischer oder sonstiger Mängel ganz oder teilweise nicht zur Verfügung stehen oder nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können.
Die Site und ihr Inhalt werden „so wie sie sind“ bereitgestellt. BFA PP schließt jegliche Haftung und Gewährleistung im Zusammenhang mit der Verwendung (oder der Unmöglichkeit der Verwendung) der Site und deren Inhalt aus, soweit dies wirksam ist und nicht wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eine zwingende gesetzliche Haftung besteht.
BFA PP haftet im Zusammenhang mit dem Gebrauch von bzw. dem Zugriff auf die Site insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden und Verluste sowie Folgeschäden, selbst wenn auf deren Möglichkeit ausdrücklich hingewiesen wird. Dies gilt auch für den Verlust von Einkommen, Gewinn, erwarteten Einsparungen und sonstige Schäden und Verluste, die insbesondere durch Aufträge, Investmententscheidungen oder den Kauf und Verkauf bzw. Handel von Produkten Dritter entstehen, die auf durch die Site bereitgestellte Informationen beruhen.
Abschnitt 7. Regionale Beschränkungen
Die Site sowie die darauf beschriebenen Produkte und Dienstleistungen sind nicht an Nutzer mit Wohnsitz oder Aufenthalt in oder Nationalität von den Vereinigten Staaten von Amerika, Australien, Kanada und Japan sowie an Personen in Ländern bzw. Jurisdiktionen gerichtet, in denen das Angebot oder der Vertrieb solcher Produkte und Dienstleistungen oder die Veröffentlichung von Informationen hierüber an solche Personen ganz oder teilweise aufgrund Nationalität, Wohnsitz oder anderen Gründen beschränkt oder verboten ist. Personen, an die sich die Site nach diesem Abschnitt 7. nicht richtet, ist der Zugriff auf die Site nicht gestattet, und auf der Site enthaltene Informationen darf nicht in Ländern bzw. Jurisdiktionen verbreitet werden, in denen dies nicht gestattet ist.
Die Emissionsrundschreiben, Prospekte und/oder Memoranden im Hinblick auf Privatplatzierungen enthalten Informationen bezüglich der Verkaufsbeschränkungen für alle auf der Site beschriebene Produkte und der Nutzer sollte diese sorgfältig durchlesen. Die auf diesen Internetseiten beschriebenen Wertpapiere sind nicht und werden nicht gemäß des US-amerikanischen Wertpapiergesetzes (US Securities Act) von 1933 registriert und der Handel mit solchen Wertpapieren wurde nicht für Zwecke des US-amerikanischen Warenbörsen-Gesetz (US Commodities Exchange Act) von 1936 genehmigt. Diese Wertpapiere dürfen nicht in den USA, an US-Bürger oder Einwohner der USA angeboten oder dort bzw. an diese verkauft werden.
Abschnitt 8. Informationen und Einschätzungen durch Dritte
Alle Meinungen, Ratschläge, Aussagen, Services, Angebote oder andere Informationen oder Inhalte, die von Dritten (einschließlich Informationslieferanten oder Nutzern dieser Site) zugänglich gemacht werden, sind ausschließlich solche ihrer jeweiligen Urheber und nicht von BFA PP. BFA PP stimmt solchen Meinungen, Ratschlägen oder Aussagen, die auf der Site gemacht werden, nicht notwendigerweise zu und übernimmt keinerlei Verantwortung für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit.
Abschnitt 9. Hinweis zu möglichen Interessenkonflikten
BFA PP und seine verbundenen Unternehmen gemäß § 15 AktG und deren jeweilige Führungskräfte, Mitarbeiter und Beauftragte („Mitglieder der BFA PP bzw. BFA Equity GmbH Gruppe“) können eigene Interessen an Wertpapieren oder sonstigen Finanzprodukten oder Investments oder sonstigen Werten und/oder Beziehungen zu Unternehmen haben oder gehabt haben, auf die auf dieser Site direkt oder indirekt hingewiesen wird, z.B. indem sie diese Werte selber innehaben oder handeln oder als Market Maker für solche Werte agieren oder Dienstleistungen für solche Unternehmen erbracht haben.
Abschnitt 10. Schadloshaltung
Hiermit stellen Sie die einzelnen Mitglieder der BFA PP Gruppe von jeglichen Forderungsansprüchen, Klagen, Verpflichtungen, Schadensersatzforderungen, Kosten und Auslagen, einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten, die aufgrund der Nutzung der Site und ihres Inhalts durch Sie von Dritten erhoben werden könnten, frei und verpflichten sich, die entsprechenden Personen der BFA PP Gruppe zu entschädigen und schadlos zu halten, falls solche Ansprüche gegen diese geltend gemacht werden sollten. Dies gilt nicht, soweit die entsprechende Person der BFA PP Gruppe vorsätzlich oder grob fahrlässig die Entstehung der Forderungsansprüche, Klagen, Verpflichtungen, Schadensersatzforderungen, Kosten oder Auslagen mit verursacht hat.
Abschnitt 11. Hyperlinks zu anderen Websites
Sofern Sie bestimmte Hyperlinks auf der Website von BFA PP benutzen, verlassen sie möglicherweise die Site von BFA PP. BFA PP ist für den Inhalt der Internetseiten, welche über Hyperlinks erreicht werden, nicht verantwortlich. Daher kann BFA PP keine Garantie oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Informationen, die über Hyperlinks erreichbar sind, übernehmen. BFA PP übernimmt ausdrücklich keinerlei Haftung für Informationen, welche über Hyperlinks von der Site erreichbar sind. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Erlaubnis keinen Teil dieser Site auf irgendeiner anderen Website verwenden oder eine andere Website mit der Site verlinken.
Abschnitt 12. Kommunikationssicherheit
Die Sicherheit der Kommunikation über Internet und per E-Mail kann nicht garantiert werden. Es besteht das Risiko, dass in einer E-Mail-Kommunikation und einem Anhang daran enthaltene Informationen, einschließlich möglicherweise vertraulicher Informationen, bei der Übertragung abgefangen, verloren, zerstört oder verzögert werden. Obwohl BFA PP angemessene Maßnahmen ergreifen wird, um solche Risiken zu minimieren, gibt BFA PP keine Garantie dafür, dass Kommunikation oder E-Mails oder daran angefügte Anhänge, die versendet werden, frei von Viren, Würmern oder anderen schädlichen Inhalten sind.
Abschnitt 13. Export- und internationale Gesetze
Der Export bestimmter Informationen, Dateien oder Anwendungen kann besonderen Bestimmungen, insbesondere Exportbestimmungen und -beschränkungen, unterliegen und ggf. genehmigungspflichtig sein. Sie verpflichten sich, die einschlägigen Bestimmungen für einen solchen Export, insbesondere der EU bzw. der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sowie der USA, sowie die einschlägigen Bestimmungen des Landes, in das die Informationen, Dateien oder Anwendungen verbracht werden sollen, strikt zu beachten und ggf. notwendige Genehmigungen vorab einzuholen. Sie verpflichten sich, keinerlei Inhalte der Site in ein Land zu exportieren oder aus einem Land zu importieren, für das nach den Gesetzen der USA Export bzw. Import verboten ist. Sie erklären, dass Sie nicht Staatsbürger eines solchen Landes
sind. Sie verpflichten sich außerdem, dass Sie Inhalte der Site nicht für einen Zweck verwenden, der nach den Gesetzen irgendeines Landes gesetzwidrig wäre.
Abschnitt 14. Geltendes Recht, Rechtsbereich, Änderungen und Salvatorische Klausel
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DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Die BFA Privat Placement GmbH & Co KG („BFA PP“) ist sich der Bedeutung personenbezogener Daten bewusst und hat dementsprechend technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die die Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sicherstellen. Aus diesem Grund wird nachstehend offen gelegt, ob und zu welchen Zwecken BFA PP Daten der Nutzer dieser Website „www.bfa-private-placement.de“ erfasst und verwendet („Datenschutzerklärung“).
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